Falls der Protagonist später auf die Grundsicherung im Alter nach SGB XII spekuliert, sei er auf § 41 (4) SGB XII hingewiesen: "Keinen Anspruch auf Leistungen nach diesem Kapitel hat, wer in den letzten zehn Jahren die Bedürftigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat."
Aus einem Kommentar bei Zeitonline gemopst.
@Referat Janders
Aber natürlich macht das keine der „eigentlich“ zuständigen Stellen. Ist unangenehme und politisch unkorrekt. Da ist es schon besser den Regress oder die Verweigerung von Leistung zu kaschieren und die Gießkanne für die Zahlenden auf eine etwas größere Ausgußfunltion zu stellen.
Man könnte es auch so auslegen: Wer in den letzten 10 Jahren keine (ausreichende) Altersvorsorge betrieben hat, der hat grob fahrlässig die Altersarmut mit herbeigeführt.
Damit könnte man dem Hartz4-Bezieher, der keinen Sockelbetrag in einen Riestervertrag einzahlt, später die Grundsicherung kappen.
Sollte man tatsächlich dazu übergehen so zu verfahren, dann böte sich wohl einiges an Einsparpotential, wäre wohl auch gesetzeskonform, aber nicht mit meinem Verständnis vom Sozialstaat in Einklang zu bringen.
Der ökonomisch Starke scheitert ja nicht, weil der Sozialstaat den ökonomisch Schwachen unterstützt. Und das auch losgelöst von den Ursachen der Stärke bzw. Schwäche.
Wir sind schon wieder bei einer Diskussion über einen Aspekt des Sozialstaates angelangt. Wahrscheinlich geht das ja auch gar nicht anders.
Nur habe ich, wie sonst auch fast jeder, eine eigen Vorstellung davon, was "gerecht" sein könnte. Da das aber nur sehr schlecht zu fassen ist möchte ich mich lieber auf „richtig“ im Sinne der Gesetzte beschränken. Das ist wahrscheinlich ohnehin der Punkt an dem wir der „Gerechtigkeit“ am nächsten kommen können.
Und in dem Zusammenhang stinkt es mir halt, wenn einer schön vorsorgt, der andere nicht obwohl er könnte und dann wenns pressiert eben zum Sozialamt geht um sich dort von den Steuergeldern auch derjenigen die vorsorgen, aushalten zu lassen.
Hier sind wir dann bei so Themen wie Freiheit und Selbstbestimmung angekommen. Wer sagt uns denn, dass der Luxus, den wir uns gerade gönnen weil wir es können, uns irgendwann einmal fehlt wenn das Leben anders verläuft als geplant.
Aber wo fängt Luxus an?
Wenn es nach meinem Nachbarn geht, gehört die Dauerkarte zum Existenzminimum. (Kann man auch anders sehen.)
Ich denke wir sind hier beim alten FDP Motto "Leistung muss sich lohnen". Aus meiner Sicht lohnt sie sich. Vielleicht nicht wenn ich Hartz 4 Bezieher bin, 100 Euro zuverdiene und nun auf 110 Monatsverdienst steigere und nur 102 in der Tasche habe. Dann bekomme ich für 10% Mehrarbeit nur 2% mehr Lohn.
Aber wer durchschnittlich oder überdurchschnittlich verdient (wie mein konplettes Umfeld) fühlt sich in keinster Weise von Menschen in seinem Lebensstandard bedroht, die soziale Grundsicherung beziehen.
beim alten FDP Motto "Leistung muss sich lohnen"
Bei dem Slogan muss ich immer wieder lachen „ Leistung muss sich wieder lohnen“. Aber den Menschen (in einem der reichsten Länder der Welt!) keine 8,5Euro pro Stunde zahlen wollen 
herrlich, feier ich immer wieder.
Ich möchte eine andere Frage in den Raum werfen:
Warum soll man überhaupt privat Vorsorgen??
Warum soll jmd der keine Ahnung vom Finanzwahnsinn hat privat Vorsorgen und sich teure Verträge aufschwatzen lassen ?
Ist das nicht wahnsinnig ineffizient, wäre es nicht besser eine gemeinsame Vorsorge nach dem Prinzip des Norwegischen Staatsfond oder was weis ich zu haben?
Die Anstalt (ZDF) hat sich mal damit sehr schön befasst (ab der 5. Minute in dem Clip etwa)
Achtung ist natürlich GEZ finanziert und damit kommunistische Propaganda.
Als Ergänzung vllt noch vereinfacht: reichen die Rentenbeiträge nicht für eine ordentliche Rente müssen und jetzt kommts : die LÖHNE STEIGEN.
Viele Grüße
@chris2702
Meine Frage war doch ganz konkret, jedenfalls habe ich mich bemüht, die so zu formulieren. Über ein Motto einer Partei die ich immer verachtet habe, möchte ich eigentlich nicht streiten.
reichen die Rentenbeiträge nicht für eine ordentliche Rente müssen und jetzt kommts : die LÖHNE STEIGEN.
Da fehlt leider der Ironie-Tag bzw. ein Smiley.
wäre es nicht besser eine gemeinsame Vorsorge nach dem Prinzip des Norwegischen Staatsfond oder was weis ich zu haben?
Die gemeinsame Vorsorge besteht ja in Gestalt der gesetzlichen Rentenversicherung. Der Norwegische Staatsfonds, zumindest der üblicherweise referenzierte Teilfonds mit internationalen Anlagen aus den Ölerträgen, dient der Sicherung künftiger Generationen. Das wäre so als wenn die öffentlichen Körperschaften etwas für die Zukunft zurücklegen würden anstatt wie im Moment die Staatsschulden nicht mal in wirtschaftlich guten Zeiten zu tilgen.
@chris2702
Also das war mir das das Wesentliche:
"In Deutschaland gabs in 2017 rund 94000 Privatinsolvenzen. Das sind
nicht immer der arme Rentner, die alleinerziehende Mutter oder die Omi,
der man ihr Geldabgegaunert hat, die sich hinter dieser Zahl verstecken.
Oft genug soll es sich bei den insolventen Mitmenschen auch um solche
handeln, die schlicht und einfach mit der Anschaffung von Gütern die man
nicht zum Leben braucht unvorsichtig waren und sich Geld dafür geliehen
haben das sie dann nicht zurück zahlen konnten.
Ist das eigentlich so ok, oder ist „Solidarität“ immer nur die
„Solidarität“ (auch) mit denen die sich einfach mal die Freiheit
herausnehmen gegenüber ihren Gläubigern unsolidarisch zu sein?"
Aber ich denke auch, dass vieles von dem was zu sagen wäre schon gesagt ist. Ich fürchte, diese Diskussion könnte ausarten in Rechthaberei und ich will da nicht mitmachen. Insofern werde ich mein Temperament zügeln und mich zurückhalten.
Aber danke für die Beiträge. Ich habe gelernt (wieder mal) dass man alles immer auch anders sehen kann.
Ok, danke für das erneute Einstellen der Frage.
Ich denke wenn man gerichtlich feststellen könnte, wer an an seiner Verschuldung Schuld hat und diesem dann Strafen auferlegt, finde ich das fair.
Kann man aber nicht, bzw die Kosten des Verfahrens ständen in keinem Verhältnis zum volkswirtschaftlichen Nutzen.
Daher plädiere ich für die aktuelle Gesetzgebung. Schuldenfreiheit nach x Jahren. Gläubiger haben Pech gehabt. Egal ob es ein raffgieriger Kredithai war oder die Allgemeinheit.
@Meiermueller danke für das Video. Norbert Blüm macht da ja sowas von geil mit.
Und leider stimmt einiges was die so erzählen, trotz aller Satire...
Die Reduzierung von Lohnersatzleistungen ist da noch nicht mal angesprochen worden.
Das Ganze lohnt sich nur bei großzügigen AG Zuschüssen, aber wir sind leider offtopic mit dem Thema
